Schuldverhältnisse
Schuldrecht
• Begriff wird in Deutschland und Österreich benutzt
• in der Schweiz —► Obligationenrecht (gehört zum Handelsrecht!)
• regelt Schuldverhältnisse
Schuldverhältnis
• Beziehung zwischen zwei Rechtssubjekten:
dem Gläubiger und dem Schuldner
• Der Gläubiger ist berechtigt vom Schuldner eine Leistung zu fordern
Rechtesystem
Käufer	Schuldverhältnisse Schuld auf Zahluhg	Verkäufer
	Schuld auf Übergabe und Verschaffung des Eigentums	
		
Leistung
kann verlangt werden durch:
• Tun
d.h. eine Handlung, (z.B. Zahlung des Kaufpreises)
• Dulden
d.h. stillschweigendes Anerkennen eines Geschehens
• Unterlassen
d.h. jedes Nichthandeln (z.B. Nichtbetreten einer Wohnung)
Arten der Schuldverhältnisse
• durch Rechtsgeschäft
gegenseitig verpflichtende Verträge
• z. B. Kaufvertrag, Mietvertrag, Werkvertrag, Dienstvertrag
einseitig verpflichtende Verträge
• z. B. Schenkung, Auslobung
Arten der Schuldverhältnisse
• Kraft Gesetzes (keine vertragliche Beziehung) Beispiele:
1. Unerlaubte Handlung
Delikt
2. Gefährdungshaftung
Haftung des Halters einer Einrichtung oder des Tieres auch ohne dessen Verschulden
Arten der Schuldverhältnisse
Ungerechtfertigte Bereicherung
falsche Überweisung im Online-Banking
Geschäftsführung ohne Auftrag
Transportkosten des Verletzten ins Krankenhaus
Leistungsstörungen
• Nichterfüllung
• Verzug
• Teilleistung
• Schlechterfüllung
Rechtsfolgen
> Schadensersatz gleicht den materiell entstandenen Schaden, also den Sachschaden
■ Naturalrestitution (§ 249 BGB):
• Geldersatz zur Wiederherstellung, § 249 Abs. 2
• Entgangener Gewinn = Teil der Naturalrestitution
■ Wertersatz (§ 251 BGB) - Kompensation
> Schmerzensgeld gleicht den immateriell entstandenen Schaden, der sich in Geld beziffern lässt, „billige Entschädigung in Geld"(§ 253 Abs. 1 BGB)
CH: Genugtuung immaterielle Unbill
> eine innere oder äussere Beeinträchtigung der Persönlichkeit
> Genugtuung hat die Funktion, eine bereits erlittene immaterielle Unbill auszugleichen
Bildquellen:
• http://weiser.dinsnail.net/download/pub/dipl/chun ked/ch02.html
• http://www.zeitarbeit.de/faq-haufig-gestellte-fragen/