EU | 11.08.2009

Das "Gewissen Europas" wird 60


schwarz-weißes Foto von Politikern (Foto: ullstein bild-dpa)

Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Vor 60 Jahren wurde das "Gewissen Europas"
gegründet

Vor 60 Jahren kam die beratende Versammlung des Europarates zu ihrer konstituierenden Sitzung
zusammen. Damit begann die Arbeit der ersten europäischen Nachkriegsorganisation, der heute 47
Staaten angehören.


Alles begann im Mai 1948: Damals trafen sich auf einem europäischen Kongress in Den Haag Vertreter
aus 16 Ländern unter dem Vorsitz Churchills, um das Projekt für eine europäische Einigung zu
entwerfen, mit dem Ziel eine Europäische Union, eine beratende Versammlung und einen Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte zu schaffen. Ein Jahr später, im Mai 1949, wurde in London der
Europarat gegründet. Zu den Unterzeichnerstaaten gehörten: Belgien, Dänemark, Frankreich,
Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Schweden. Als erster
Präsident wurde auf der ersten beratende Versammlung in Straßburg der belgische Diplomat Paul Henri
Spaak gewählt, der als einer der Architekten der europäischen und transatlantischen Zusammenarbeit
galt. Die zwei zentralen Organe des Rates sind die beratende Versammlung und der Ministerrat.

Das "Gewissen Europas"

Gruppenbild von Politikern (Foto: AP) Bildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der
Bildunterschrift:  Der Europarat hat sich in Warschau versammelt"Die Arbeit des Europarates und
seiner Versammlung als das 'Gewissen Europas' ist noch lange nicht beendet", sagte der Präsident
der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Lluís Maria de Puig anlässlich des 60-jährigen
Jubiläums. Von Anfang an hatte der Europarat die Aufgabe, die europäische Zusammenarbeit zu fördern
und ist dabei - wie es in der Gründungscharta heißt - den "gemeinsamen Idealen und Grundsätzen der
europäischen Völkergemeinschaft" verpflichtet. "Der Schutz und die Förderung der Menschenrechte,
der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie bilden das moralische Fundament des politischen Projekts
des Europarates", betonte Lluís Maria de Puig.

Als erste umfassende westeuropäische Institution wurde der Europarat als Instrument für die
Ausarbeitung gemeinsamer Abkommen in den wirtschaftlichen, rechtlichen, sozialen und kulturellen
Bereichen konzipiert, als europäische Plattform zum Gedankenaustausch. Der Schwerpunkt der Arbeit
des Europarats liegt heute im Bereich der Menschenrechte und in der Förderung der Demokratisierung.
Auf den Europarat ging zum Beispiel die Verabschiedung der Europäischen Konvention zum Schutz der
Menschenrechte und Grundfreiheiten im November 1950 zurück.

Kein exklusiver Klub

Ein Gebäude mit Europaflagge (Foto: Ellen Wuibaux/Photo@coe.int) Bildunterschrift: Großansicht des
Bildes mit der Bildunterschrift:  Das Gebäude des Europarats in StraßburgDer Europarat wurde nach
dem Ende des Ost-West-Gegensatzes zu einem umfassenden europäischen Gremium, dem heute bis auf
Weißrussland alle europäischen Staaten angehören. Auch außereuropäische Staaten wie Israel, Mexiko
und die USA haben in ihm Beobachter-Status. Bis heute liegt die Bedeutung des Europarates vor allem
in seiner den ganzen Kontinent umfassenden Mitgliederstruktur. So war die Türkei schon 1949
Mitglied dieser Organisation, während sie bis heute kein EU-Staat ist.

Ohne den Europarat wäre die europäische Einigungsbewegung kaum denkbar. Eine weitere ursprüngliche
Funktion der Organisation war die Einbindung Deutschlands in die europäische Nachkriegsordnung. So
arbeitete der Europarat etwa an der Änderung des Besatzungsstatuts für Deutschland mit.
Gleichzeitig bot er der noch jungen Bundesrepublik ein erstes internationales Forum. Inzwischen
umfasst der Europarat 47 Staaten. Sein jüngstes Mitglied ist die Republik Montenegro.


Quelle: http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4557177,00.html