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Grundrechte
Was sind Grundrechte?
• individuelle Rechte
• in der Verfassung verliehen
• vom Staat garantiert
• binden die drei Staatsgewalten (Art. 1 III GG)
Für wen?
• Natürliche Personen
• Juristische Personen
Warum?
• Abwehrrechte des Einzelnen gegen den Staat
Wo?
• verankert
 im Grundrechtskatalog und Art. 93 I Nr. 4a GG
 Anfang der Verfassung
 Artikel 1 – 19
 große Bedeutung
Grundrechtskatalog
• umfasst:
1. Menschenrechte
• jeder hat das Rechts auf …
• Bsp.: Meinungsfreiheit, Gewissensfreiheit, Glaubensfreiheit
2. Bürgerrechte
• alle Deutschen haben das Rechts auf…
• Bsp.: Berufsfreiheit, Freizügigkeit, Vereinsfreiheit,
Versammlungsfreiheit, Wahlrecht, Petitionsrecht
Inhalt der Menschenrechte
• Freiheitsrechte
– gewähren dem Menschen Freiheiten
– Bsp.: Recht auf Leben, Meinungsfreiheit, Glaubensfreiheit,
Berufsfreiheit
• Gleichheitsrechte
– sichern rechtliche Gleichheit der Menschen, verbieten
willkürliche Ungleichbehandlung
– Bsp.: Gleichberechtigungsgebot, Willkürverbot
Inhalt der Menschenrechte
• Unverletzlichkeitsrechte
– gewähren Schutz gegen die Staatsgewalt
– Bsp.: Unverletzlichkeit der Wohnung, Eigentumsgarantie
• soziale Grundrechte
– geben dem Einzelnen Ansprüche auf positive Leistungen des
Staates
– Bsp.: Asylrecht, Sozialbindung des Eigentums
Inhalt der Menschenrechte
• Verfahrensrechte
gewährleisten Rechte in einem gerichtlichen Verfahren
Bsp.: Anspruch auf den gesetzlichen Richter, Anspruch
auf rechtliches Gehör vor Gericht, Rechtsweggarantie,
Gleichheit vor dem Gesetz
Einschränkung der Grundrechte
• durch ein Gesetz
Verletzung der Menschenrechte
• durch öffentliche Gewalt
Beispiele:
Sklaverei, Folter, Todesstrafe, Zensur, Diskriminierung,
Völkermord, willkürliche oder geheime Haft
Redewendung zum Abschluss
• Was Recht ist, muss Recht bleiben.
→ gleiches Recht für alle
Spravedlnost musí být.