Volksbegehren: Rettet die Bienen erfolgreichstes Volksbegehren in Bayern

Am Volksbegehren für mehr Artenvielfalt in Bayern haben sich so viele Wahlberechtigte beteiligt wie
noch nie. Der Weg für einen Volksentscheid ist damit frei.

14. Februar 2019, 14:56 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, dpa, gra 242 Kommentare


Weniger Pestizide, mehr Blühwiesen, mehr öko und bio: Die Hürde für einen Erfolg des Volksbegehrens
war schon vor Tagen übersprungen worden. © Leon Neal/Getty Images


Rettet die Bienen ist das erfolgreichste Volksbegehren der bayerischen Geschichte. Dem vorläufigen
amtlichen Endergebnis nach beteiligten sich 18,4 Prozent der Wahlberechtigten und damit so viele
Menschen wie noch nie, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Da die entscheidende Zehn-Prozent-Hürde
deutlich übersprungen wurde, ist der Weg für einen Volksentscheid für mehr Artenschutz frei.

Besonders hoch war die Zustimmung mit 26,5 Prozent im Landkreis München. In der bayerischen
Landeshauptstadt selbst unterschrieben 20,5 Prozent der Wahlberechtigten.

Für einen Erfolg der Initiative für mehr Artenvielfalt waren knapp eine Million Unterschriften
nötig. Die Zahl war nach Angaben der Initiatoren schon vor Tagen erreicht worden. Die bislang
höchste Beteiligung wurde 1967 an einem Volksbegehren zur Schulpolitik mit 17,2 Prozent
verzeichnet.

Ziel des Begehrens Rettet die Bienen sind weniger Pestizide, mehr Blühwiesen, mehr öko und bio,
mehr Biotopverbünde sowie eine nachhaltigere Ausbildung der Landwirte, um so Bienen und andere
bedrohte Tierarten wie Feldhamster, Grashüpfer oder Frösche zu retten. Das Volksbegehren zielt auf
Änderungen im bayerischen Naturschutzgesetz. Kritiker wie der Bauernverband warnen aber etwa vor
den geforderten höheren Mindestflächen für den ökologischen Anbau.


Das Ziel der Landesregierung ist nun, einen alternativen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem am Ende
                        alle leben können. Ob das gelingt, ist aber offen.